Blog

von Patricia Lotz

Der Cookie-Hinweis

Der Cookie-Hinweis:

Auf vielen Webseiten finden sich Cookie-Hinweise. Da dieses eine relativ neue „Erscheinung“ ist, sind Webseitenbetreiber häufig verunsichert, ob sie solche Hinweise vorhalten müssen oder nicht. Hintergrund für die teilweise als eher lästig empfundenen Balken ist eine Richtlinie der EU, die sogenannte Cookie-Richtlinie, die von einigen unserer Nachbarn bereits umgesetzt wurde. Die Schwierigkeiten in Deutschland beruhen darauf, dass der deutsche Gesetzgeber nicht tätig geworden ist.

 

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von Hans Sebastian Helmschrott

Zur Strafbarkeit von IT-Dienstleistern von Berufsgeheimnisträgern

Der Bundestag hat am 29.06.2017 das "Gesetz zur Neuregelung des Schutzes von Geheimnissen bei der Mitwirkung Dritter an der Berufsausübung schweigepflichtiger Personen" beschlossenen, welches tiefgreifende Änderungen für solche IT-Dienstleister mit sich bringt, welche IT-Lösungen für sogenannte "Berufsgeheimnisträger" (d.h. Ärzte, Krankenhäuser, Anwälte,  Steuerberater etc.) anbieten oder für solche IT-Dienstleistungen erbringen.

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von Hans Sebastian Helmschrott

German Data Retention Act Put On Hold

The German Data Retention Act, which was due to come into force on 1. July 2017, was put on hold last week by the Federal Network Agency, and will not come into force before autumn this year, if at all. 

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von Patricia Lotz

Dauerbrenner - Was gehört in ein rechtskonformes Impressum?

Allgemein hat es sich herumgesprochen, dass auf eine gewerblich genutzte Webseite ein Impressum gehört. Obwohl dieses Thema große Abmahnrisiken in sich birgt, wird es dann jedoch häufig sehr leichtfertig behandelt. Auch die im Internet angepriesenen Impressumgeneratoren sorgen nicht immer für ein rechtssicheres Ergebnis, da nicht alle Versionen Eingabe- oder auch Denkfehler des Anwenders erkennen.

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von Christian von Ilberg

Der neue Knowhow Schutz

In der immer größer werdenden digitalisierten Welt werden Betriebsgeheimnisse langsam zu einer „Bedrohten Art“.

Die EU-Kommission wurde daher einmal wieder aktiv und erließ die sogenannte „Knowhow-Richtlinie“ (genauer: die Richtlinie über den Schutz vertraulichen Knowhows und vertraulicher Informationen vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung. Bis zum Frühsommer 2018 muss die Richtlinie von allen Mitgliedsstaaten umgesetzt werden (nationales Recht).

 

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von Christian von Ilberg

Aktuelles vom BGH zum Handelsvertreterausgleich

Nach Beendigung eines Handelsvertreterverhältnisses kann der Handelsvertreter einen „angemessenen“ Ausgleich für die von ihm für ein Unternehmen geworbenen Neukunden (sog. ausgleichspflichtiges Neukundengeschäft) nach § 89b HGB verlangen. Diesen Anspruch hat auch ein Distributor (Vertragshändler), wenn er vom Unternehmen bis zur Beendigung des Vertragshändlervertrags wirtschaftlich in erheblichem Maße organisatorisch wie ein Handelsvertreter eingesetzt („in die Absatzorganisation des Unternehmens eingebunden“) und zur Weitergabe seiner Kundendaten verpflichtet worden ist. Der Streit um Bestehen und Höhe eines Ausgleichsanspruchs ist ein im unternehmerischen Tagesgeschäft häufiges und wichtiges Thema. Mit zwei Urteilen aus 2016 hat der BGH den Begriff des ausgleichspflichtigen Neukundengeschäfts jetzt erheblich ausgeweitet.

 

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von Hans Sebastian Helmschrott

3. OSE Summer Talk in Berlin

Am 20. Juni 2017 findet in Berlin der mittlerweile dritte Summer Talk der OSE (Organisation pro Software Escrow e.V.) statt! In diesem empfehlenswerten Forum wird sich dieses Mal alles um das brandaktuelle Thema des Umgangs von digitalen Plattformen mit Daten drehen. Referenten kommen u.a. vom VDA (Verband der Automobilindustrie), der Forschung (FU Berlin), Verwaltung. Ferner tragen Vertreter von Start Ups und renommierten Plattformbetreibern wie Zalando vor. Die Veranstaltung zielt darauf ab, dem Besucher einen guten Überblick über die rechtlichen Themen zu geben, mit denen sich digitale Plattformen aktuell beschäftigen, am Beispiel aktueller Geschäftsmodelle aus dem Gesundheitswesen, vernetztem Fahren sowie dem Lizenzmanagement. Nähere Informationen finden Sie hier.

 

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von Hans Sebastian Helmschrott

Datenschutz & Sicherheit

Veranstaltung „Datenschutz & Sicherheit“ am 11.05.2016 in München Gemeinsam mit dem Bundesverband mittelständische Wirtschaft - BVMW - und dem IT Security Spezialisten IS4IT GmbH bieten wir am kommenden Mittwoch, den 11.05.2016, einen halbtägigen Workshop zum...

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von Hans Sebastian Helmschrott

Neue EU Datenschutzgrundverordnung in Sicht

Die Verhandlungsführer des EU-Parlaments und des EU-Rates haben sich auf eine gemeinsame Textfassung einer neuen EU-Datenschutzgrundverordnung geeinigt. Damit rückt der Erlass der neuen Regeln zum Datenschutz in greifbare Nähe. Insbesondere muss aber noch das...

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E-Paper

Rechtliche Gesichtspunkte des IT Management am Beispiel der E-Mail Kommunikation und Archivierung:

Diese Präsentation soll am Beispiel der E-Mail Kommunikation aufzeigen, welche rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Einführung und Verwaltung von IT-Systemen von IT-Verantwortlichen zu beachten sind. Lesen Sie mehr in unserem E-Paper: IT Management am Beispiel von E-Mail Kommunikation und Archivierung

Vor- und Nachteile des Cloud Computing aus rechtlicher Sicht:

Cloud Computing verspricht Kostensenkung und ist einer der wesentlichen aktuellen Trends in der IT. Allerdings zögern insbesondere viele kleinere und mittlere Unternehmen in Deutschland mit der Einführung von Cloud Lösungen, auch aufgrund von Unsicherheiten über die rechtlichen Rahmenbedingungen des Cloud Computings. Rechtliche Gesichtspunkte sind beim Cloud Computing aber kein Showstopper. Die Präsentation zeigt die Rahmenbedingungen auf und soll eine informierte Entscheidung der Verantwortlichen über die Einführung ieser Technologie in ihrem Unternehmen ermöglichen. Mehr in unserem E-Paper: Cloud Computing aus rechtlicher Sicht

Verteilung der Verantwortlichkeit und Haftung für IT Sicherheit im Unternehmen zwischen Geschäftsleitung und angestellten IT Verantwortlichen im Unternehmen:

Bei der praktischen Betreuung von IT System bestehen im Unternehmen oft verschiedene Zuständigkeiten, z.B. IT Abteilung, Datenschutzbeauftragte, Compliance, und Geschäftsleitung. Die Geschäftsleitung unterliegt hier teils dem Irrtum, aufgrund der erfolgten Delegation einzelner Teilaufgaben an verschiedene Stakeholder auch Verantwortlichkeit abgegeben zu haben. Dabei gehört die Sicherstellung der unternehmensinternen IT Securitiy zu den wesentlichen Verantwortlichkeiten der Geschäftsleitung. Thema dieses E-Papers ist die Verantwortlichkeit für die Sicherheit der IT Prozesse im Unternehmen und die Möglichkeiten ihrer Aufteilung. Mehr erfahren Sie im E-Paper: IT Verantwortlichkeit im Unternehmen

Forschungs- und Entwicklungsverträge:

Dieses E-Paper soll insbesondere KMUs einen kurzen Aufriss darüber bieten, was bei der Gestaltung von F&E Projektverträgen in Deutschland oder auf europäischer Ebene aus rechtlichen Gesichtspunkten zentral zu beachten ist. Mehr in unserem E-Paper: Forschungs- und Entwicklungsverträge

Social Media im Unternehmen

Frau Rechtsanwältin Patricia Lotz hat für die ReCampaign 2015 einen Workshop zum Thema "Nur rechtlich richtig ist auch sozial - Soziale Medien im unternehmerischen Einsatz" entwickelt. Im Rahmen der Münchner Webwoche werden wir diesen Workshop wiederholen. 

Dieses E-Paper fasst die wichtigsten Schwerpunkte zusammen und gibt einen Überblick über die wichtigsten Themengebiete beim Einsatz Sozialer Medien im Unternehmen. Es werden Fragen zum Impressum, dem Einsatz von Social Plugins und Unternehmensseiten, zum Urheberrecht, insbesondere zur Verlinkung und Einbettung fremder Inhalte, sowie auch typisch arbeitsrechtliche Konstellationen besprochen. Wenn Sie Interesse an einem Workshop in Ihrem Unternehmen und für Ihre Mitarbeiter haben, dann rufen Sie uns doch einfach an: 089 552755 00.

Die "Allgemein anerkannten Regeln der Technik"

Dieses E-Paper behandelt grundsätzliche Fragen zur Rechtsfigur der "Allgemein anerkannten Regeln der Technik", welche besonders große Bedeutung für das IT-Recht und Technologierecht, aber vor allem auch private Baurecht hat. Behandelt wird die historische Entwicklung des Begriffs, die grundlegende bis heute gültige Definition durch die Rechtsprechung sowie die Unterscheidung zu den weiterführenden Begriffen "Stand der Technik" sowie "Stand von Wissenschaft und Technik". 
Das E-Paper entstand im Anschluss eines entsprechenden Beitrags zum juristischen Themenstammtisch "Bau- und Immobilienrecht" des Münchener Anwaltvereins. Die Verfasserin ist für fachliche Anregungen und weitere Diskussionen zu diesem spannenden Thema offen.