Blog

by Hans Sebastian Helmschrott

IT Dienstleister sollten eigene Vertrags-muster für Auftragsdatenverarbeitung nach § 11 BDSG vorhalten und flächendeckend einsetzen

Verarbeitet ein Dienstleister für einen Kunden personenbezogene Daten, wird er datenschutzrechtlich als Teil der Organisation seines Kunden behandelt, so dass keine nach dem BDSG speziell zu rechtfertigende „Übermittlung“ (z.B. durch Einwilligung des Betroffenen) der Daten...

Read more …

by Patricia Lotz

Zu den rechtlichen Vorgaben des Heilmittelwerbegesetzes

Das Landgericht Karlsruhe musste sich in einer Entscheidung unter dem Aktenzeichen15 O 101/13 KfH IV (Urteil vom 30.10.2014) mit einem Sachverhalt auseinandersetzen, der für die Beklagte gleich doppelt misslich ausfiel. *I. Zum Sachverhalt:* Die Beklagte...

Read more …

by Patricia Lotz

Zur Verantwortlichkeit des Seitenbetreibers

*I. Verantwortlichkeit von Bewertungsportalen:* Das Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 05.03.2015, Az 2-03 O 188/14) hat eine interessante Entscheidung zur Frage der Haftung von Bewertungsportalen getroffen. Grundsätzlich gilt im deutschen Recht, dass der Portalbetreiber...

Read more …

by Patricia Lotz

Datenschutzrecht im E-Commerce

Frau Rechtsanwältin Patricia Lotz hat einen Artikel für die Springer-Zeitschrift "HMD Praxis der Wirtschaftsinformatik verfasst" zum Thema "E-Commerce und Datenschutzrecht im Konflikt". In diesem Aufsatz werden u.a. aus Sicht der Online-Händler die Themen Geolokalisierung, Webtracking,...

Read more …

by Patricia Lotz

ISO/IEC 27018: Mehr Schutz für personenbezogene Daten in der Cloud?

In Kooperation mit dem Bundesverband mittelständischer Wirtschaft (BVMW) haben wir einen Artikel zum neuen ISO/IEC-Standard für den Schutz personenbezogener Daten in der Cloud verfasst. Den Artikel finden Sie hier!  

Read more …

by Hans Sebastian Helmschrott

BGH spricht Anbieter von Internet-Dienstleitungen Vergütung trotz Kündigung eines sog. „Internet-Sys

Eine neuere Entscheidung des BGH vom 08.01.2015 (Az. VII ZR 6/14) betrifft alle Unternehmer, die (untechnisch gesprochen) Dienstleistungen mit einer Erfolgskomponente im Internet anbieten. Hierzu zählen insbesondere Verträge über die Erstellung von Internetpräsenzen (Websites)...

Read more …

by Hans Sebastian Helmschrott

Billig-Pauschalangebote bei externem Datenschutzbeauftragten bergen Risiken

Viele Unternehmen sind gesetzlich nach § 4 f BDSG verpflichtet, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen. Als Faustregel gilt, dass bereits bei zehn Arbeitsplätzen, die die automatisierte Verarbeitung von Daten zum Gegenstand haben, die Bestellung erforderlich...

Read more …

by Patricia Lotz

Die persönliche Haftung des GbR-Gesellschafters im Insolvenzfall

Ein interessantes Thema für Gläubiger ist immer wieder, wie letztlich berechtigte Forderungen gegen den Schuldner auch verwirklicht werden können. Diese Frage stellt sich insbesondere auch bei einer titulierten Forderung gegen eine GbR, der die...

Read more …

by Patricia Lotz

Embedded Content & Urheberrechte Dritter

Die neuste Rechtsprechung zu diesem Thema ist am 21.10.2014 durch einen Beschluss des EuGH in der Rechtssache C-348/13 ergangen: „Die Einbettung eines auf einer Website öffentlich zugänglichen geschützten Werkes in eine andere Website mittels eines...

Read more …

by Patricia Lotz

Soziale Netzwerke Im Unternehmen - Wem gehören die Accounts?

Ein recht neues Problem, das sich im Arbeitsrecht stellt, ist, wem eigentlich der Social-Media-Accounts der Mitarbeiter gehören. Dieses ist vor allem bei Accounts von Xing und LinkedIn interessant, über welche nicht unerheblich Geschäftskontakte durch...

Read more …

E-Paper

PayPal-Käuferschutz: Entfällt der Kaufpreisanspruch?

Beitrag zur Herbstakademie 2017 der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik zum PayPal-Käuferschutz und der neuen Rechtsprechung des OLG Köln. Hier geht es zum E-Paper!

Rechtliche Gesichtspunkte des IT Management am Beispiel der E-Mail Kommunikation und Archivierung:

Diese Präsentation soll am Beispiel der E-Mail Kommunikation aufzeigen, welche rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Einführung und Verwaltung von IT-Systemen von IT-Verantwortlichen zu beachten sind. Lesen Sie mehr in unserem E-Paper: IT Management am Beispiel von E-Mail Kommunikation und Archivierung

Vor- und Nachteile des Cloud Computing aus rechtlicher Sicht:

Cloud Computing verspricht Kostensenkung und ist einer der wesentlichen aktuellen Trends in der IT. Allerdings zögern insbesondere viele kleinere und mittlere Unternehmen in Deutschland mit der Einführung von Cloud Lösungen, auch aufgrund von Unsicherheiten über die rechtlichen Rahmenbedingungen des Cloud Computings. Rechtliche Gesichtspunkte sind beim Cloud Computing aber kein Showstopper. Die Präsentation zeigt die Rahmenbedingungen auf und soll eine informierte Entscheidung der Verantwortlichen über die Einführung ieser Technologie in ihrem Unternehmen ermöglichen. Mehr in unserem E-Paper: Cloud Computing aus rechtlicher Sicht

Verteilung der Verantwortlichkeit und Haftung für IT Sicherheit im Unternehmen zwischen Geschäftsleitung und angestellten IT Verantwortlichen im Unternehmen:

Bei der praktischen Betreuung von IT System bestehen im Unternehmen oft verschiedene Zuständigkeiten, z.B. IT Abteilung, Datenschutzbeauftragte, Compliance, und Geschäftsleitung. Die Geschäftsleitung unterliegt hier teils dem Irrtum, aufgrund der erfolgten Delegation einzelner Teilaufgaben an verschiedene Stakeholder auch Verantwortlichkeit abgegeben zu haben. Dabei gehört die Sicherstellung der unternehmensinternen IT Securitiy zu den wesentlichen Verantwortlichkeiten der Geschäftsleitung. Thema dieses E-Papers ist die Verantwortlichkeit für die Sicherheit der IT Prozesse im Unternehmen und die Möglichkeiten ihrer Aufteilung. Mehr erfahren Sie im E-Paper: IT Verantwortlichkeit im Unternehmen

Forschungs- und Entwicklungsverträge:

Dieses E-Paper soll insbesondere KMUs einen kurzen Aufriss darüber bieten, was bei der Gestaltung von F&E Projektverträgen in Deutschland oder auf europäischer Ebene aus rechtlichen Gesichtspunkten zentral zu beachten ist. Mehr in unserem E-Paper: Forschungs- und Entwicklungsverträge

Social Media im Unternehmen

Frau Rechtsanwältin Patricia Lotz hat für die ReCampaign 2015 einen Workshop zum Thema "Nur rechtlich richtig ist auch sozial - Soziale Medien im unternehmerischen Einsatz" entwickelt. Im Rahmen der Münchner Webwoche werden wir diesen Workshop wiederholen. 

Dieses E-Paper fasst die wichtigsten Schwerpunkte zusammen und gibt einen Überblick über die wichtigsten Themengebiete beim Einsatz Sozialer Medien im Unternehmen. Es werden Fragen zum Impressum, dem Einsatz von Social Plugins und Unternehmensseiten, zum Urheberrecht, insbesondere zur Verlinkung und Einbettung fremder Inhalte, sowie auch typisch arbeitsrechtliche Konstellationen besprochen. Wenn Sie Interesse an einem Workshop in Ihrem Unternehmen und für Ihre Mitarbeiter haben, dann rufen Sie uns doch einfach an: 089 552755 00.

Die "Allgemein anerkannten Regeln der Technik"

Dieses E-Paper behandelt grundsätzliche Fragen zur Rechtsfigur der "Allgemein anerkannten Regeln der Technik", welche besonders große Bedeutung für das IT-Recht und Technologierecht, aber vor allem auch private Baurecht hat. Behandelt wird die historische Entwicklung des Begriffs, die grundlegende bis heute gültige Definition durch die Rechtsprechung sowie die Unterscheidung zu den weiterführenden Begriffen "Stand der Technik" sowie "Stand von Wissenschaft und Technik". 
Das E-Paper entstand im Anschluss eines entsprechenden Beitrags zum juristischen Themenstammtisch "Bau- und Immobilienrecht" des Münchener Anwaltvereins. Die Verfasserin ist für fachliche Anregungen und weitere Diskussionen zu diesem spannenden Thema offen.