Blog

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Immer wieder bekommen wir Anfragen, ob die Persönlichkeitsrechte durch die Snippets, z.B. bei Google verletzt sein können und ob es Möglichkeiten gibt gegen die Suchmaschinenbetreiber vorzugehen. Eine richtungsweisende Entscheidung gab es vor zwei Jahren durch das LG Frankfurt.

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Wer kennt sie nicht? Die zahlreichen Werbe-E-Mails, die jeden Morgen im Postfach warten? Kaltakquise ist ein beliebtes Werbemittel. Doch was ist eigentlich erlaubt?

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Seit geraumer Zeit bietet Facebook eine Mustererklärung für Betreiber von Facebook-Unternehmensseiten (früher: Facebook-Fanpages) an, um den Anforderungen des EuGH gerecht zu werden. Ob diese Vorgaben von Facebook reichen, ist umstritten, nunmehr hat die Datenschutzkonferenz klar Stellung bezogen.

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GeschGehG – Hinter dieser komplizierten Abkürzung verbirgt sich das "Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen", welches am 25.04.2019 in Kraft trat. Grundsätzlich dient das Gesetz einem besseren Schutz von Geschäftsgeheimnissen. Jedoch gibt es auch ein großes "Aber" und das gilt für die sogenannten Whistleblower ...

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Heute werfen wir in unserem Blog einen Blick über die Grenze. Die österreichische Datenschutzbehörde arbeitet intensiv an der Auslegung der DSGVO. Die eine oder andere Stellungnahme könnte auch für das deutsche Recht interessant sein.

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Das Geoblocking ist eine beliebte Methode im Online-Handel, die Besucherströme auf die jeweilige Landesseite zu lenken. Gibt der Kunde also z.B. die ausländische URL eines Online-Shops ein, wird er automatisch auf die für ihn passende Landesseite des Shops weitergeleitet. Damit wird ausgeschlossen, dass der Kunde einen Preisvergleich zwischen dem inländischen und einem ausländischen Internetauftritt des Händlers vornimmt und die für ihn günstigste Variante wählt ... 

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Für Befremden sorgte der Artikel 7 Abs. 4 DSGV'O, der einer alten Rechtsfigur des UWG wieder neues Leben eingehaucht hat: Das Koppelungsverbot und seine umstrittenen Rechtsfolgen ...

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Grundsätzlich verändert sich durch die E-Privacy Verordnung gar nicht so viel. Aber Achtung! Eine Änderung hat es in sich und wird in Zukunft das Marketing der Online-Händler erschweren ...

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Bereits vor Inkrafttreten der DSGVO war streitig, ob Verstöße gegen das Datenschutzrecht auch von Wettbewerbern nach dem UWG abgemahnt werden können. Die neue rechtliche Lage bringt keine Klärung und die Rechtsprechung ist nach wie vor uneinheitlich. Wir zeigen die neusten Entwicklungen auf ...

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Die Datenschutzgrundverordnung bringt zum 25.05.2018 zahlreiche neue Aufklärungspflichten des Unternehmers gegenüber den Kunden. Dieses betrifft vor allem Webseitenbetreiber, aber auch sonstige Unternehmer und sogar die Inhaber von Ladengeschäften.

 

E-Paper

Cloud-Services - Rechtliche Aspekte

I look up into the sky - wondering which cloud has all my data: Cloud-Services sind mittlerweile etabliert und aus vielen Branchen nicht mehr wegzudenken. Rechtsanwalt Arno Lohmanns und Rechtsanwalt Hans Sebastian Helmschrott von LLP Law|Patent haben bei unserem Kooperationspartner BISG einen Vortrag über Chancen und Risiken der Cloud gehalten und dabei Fragen beantwortet, wie sich in Deutschland Cloud-Services rechtlich von anderen IT-Leistungen unterscheiden und wie Anbieter und Kunden mit diesen Unterschieden umzugehen haben.

PayPal-Käuferschutz: Entfällt der Kaufpreisanspruch?

Beitrag zur Herbstakademie 2017 der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik zum PayPal-Käuferschutz und der neuen Rechtsprechung des OLG Köln. Hier geht es zum E-Paper!

Rechtliche Gesichtspunkte des IT Management am Beispiel der E-Mail Kommunikation und Archivierung:

Diese Präsentation soll am Beispiel der E-Mail Kommunikation aufzeigen, welche rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Einführung und Verwaltung von IT-Systemen von IT-Verantwortlichen zu beachten sind. Lesen Sie mehr in unserem E-Paper: IT Management am Beispiel von E-Mail Kommunikation und Archivierung

Vor- und Nachteile des Cloud Computing aus rechtlicher Sicht:

Cloud Computing verspricht Kostensenkung und ist einer der wesentlichen aktuellen Trends in der IT. Allerdings zögern insbesondere viele kleinere und mittlere Unternehmen in Deutschland mit der Einführung von Cloud Lösungen, auch aufgrund von Unsicherheiten über die rechtlichen Rahmenbedingungen des Cloud Computings. Rechtliche Gesichtspunkte sind beim Cloud Computing aber kein Showstopper. Die Präsentation zeigt die Rahmenbedingungen auf und soll eine informierte Entscheidung der Verantwortlichen über die Einführung ieser Technologie in ihrem Unternehmen ermöglichen. Mehr in unserem E-Paper: Cloud Computing aus rechtlicher Sicht

Verteilung der Verantwortlichkeit und Haftung für IT Sicherheit im Unternehmen zwischen Geschäftsleitung und angestellten IT Verantwortlichen im Unternehmen:

Bei der praktischen Betreuung von IT System bestehen im Unternehmen oft verschiedene Zuständigkeiten, z.B. IT Abteilung, Datenschutzbeauftragte, Compliance, und Geschäftsleitung. Die Geschäftsleitung unterliegt hier teils dem Irrtum, aufgrund der erfolgten Delegation einzelner Teilaufgaben an verschiedene Stakeholder auch Verantwortlichkeit abgegeben zu haben. Dabei gehört die Sicherstellung der unternehmensinternen IT Securitiy zu den wesentlichen Verantwortlichkeiten der Geschäftsleitung. Thema dieses E-Papers ist die Verantwortlichkeit für die Sicherheit der IT Prozesse im Unternehmen und die Möglichkeiten ihrer Aufteilung. Mehr erfahren Sie im E-Paper: IT Verantwortlichkeit im Unternehmen

Forschungs- und Entwicklungsverträge:

Dieses E-Paper soll insbesondere KMUs einen kurzen Aufriss darüber bieten, was bei der Gestaltung von F&E Projektverträgen in Deutschland oder auf europäischer Ebene aus rechtlichen Gesichtspunkten zentral zu beachten ist. Mehr in unserem E-Paper: Forschungs- und Entwicklungsverträge

Social Media im Unternehmen

Frau Rechtsanwältin Patricia Lotz hat für die ReCampaign 2015 einen Workshop zum Thema "Nur rechtlich richtig ist auch sozial - Soziale Medien im unternehmerischen Einsatz" entwickelt. Im Rahmen der Münchner Webwoche werden wir diesen Workshop wiederholen. 

Dieses E-Paper fasst die wichtigsten Schwerpunkte zusammen und gibt einen Überblick über die wichtigsten Themengebiete beim Einsatz Sozialer Medien im Unternehmen. Es werden Fragen zum Impressum, dem Einsatz von Social Plugins und Unternehmensseiten, zum Urheberrecht, insbesondere zur Verlinkung und Einbettung fremder Inhalte, sowie auch typisch arbeitsrechtliche Konstellationen besprochen. Wenn Sie Interesse an einem Workshop in Ihrem Unternehmen und für Ihre Mitarbeiter haben, dann rufen Sie uns doch einfach an: 089 552755 00.

Die "Allgemein anerkannten Regeln der Technik"

Dieses E-Paper behandelt grundsätzliche Fragen zur Rechtsfigur der "Allgemein anerkannten Regeln der Technik", welche besonders große Bedeutung für das IT-Recht und Technologierecht, aber vor allem auch private Baurecht hat. Behandelt wird die historische Entwicklung des Begriffs, die grundlegende bis heute gültige Definition durch die Rechtsprechung sowie die Unterscheidung zu den weiterführenden Begriffen "Stand der Technik" sowie "Stand von Wissenschaft und Technik". 
Das E-Paper entstand im Anschluss eines entsprechenden Beitrags zum juristischen Themenstammtisch "Bau- und Immobilienrecht" des Münchener Anwaltvereins. Die Verfasserin ist für fachliche Anregungen und weitere Diskussionen zu diesem spannenden Thema offen.