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Wer kennt das nicht? Man kauft ein neues Produkt, aber dann ist die Gebrauchsanleitung in diversen Fremdsprachen und das Englisch doch etwas eingerostet ... aber hat so eine Gebrauchsanweisung nicht auf Deutsch zu sein?

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Wir hatten vor einiger Zeit darüber berichtet, wie der EuGH im sogenannten Schrems II-Urteil das Privacy Shield Abkommen zwischen der EU und der USA für unwirksam erklärte und somit neue Anforderungen an den Datentransfer in Drittstaaten aufgestellt hat ...

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AGBs sind zwischenzeitlich so üblich im Geschäftsverkehr, dass viele Händler sogar meinen, es sei eine Pflicht AGB zu besitzen und diese im Internet vorzuhalten. Wie sieht es aber tatsächlich aus? 

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Unser Kollege Dr. Oliver Habel hat sich mit den Auswirkungen des Corona-Virus auf Lieferbeziehungen beschäftigt. Hier geht es zum Artikel ...

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Sie wurden dazu aufgefordert, Beiträge an die Künstlersozialkasse zu zahlen? Was hat es mit dieser Einrichtung auf sich? Wann und für wen müssen Sie bezahlen? In unserem Blogbeitrag zum Wochenende erklären wir Ihnen, die Hintergründe und worauf Sie achten müssen.

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Am 14. Dezember 2017 wurde in München in einer feierlichen Zeremonie der Liefervertrag für den nächsten Höchstleistungsrechner des Leibniz-Rechenzentrums (LRZ) der Bayerischen Akademie der Wissenschaften durch Kultusminister Spänle unterzeichnet ...  

 

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Die Frage, ob die Mängelrechte aus einem agilen Softwareentwicklungsvertrag dem Werkvertrags- oder Dienstvertragsrecht unterliegen, bleibt offen. In einem Streit über einen Zahlungsanspruch aus einem agilen Softwareentwicklungsvertrag hat das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. dem Auftragnehmer Recht gegeben und fast 160 000 Euro zugesprochen. 

 

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Ab dem 01.01.2018 tritt eine Neuregelung des § 439 BGB in Kraft. Die Thematik ist eine altbekannte und hoch umstrittene: Der Schadensersatz für Ein- und Ausbaukosten, welche als Nebenkosten bei der Mängelbeseitigung entstehen.
Während der BGH jahrelang hier eine strenge Linie vertrat, kippte dann der EuGH mit Urteil vom 16.06.2011 die Rechtsprechung des BGH jedenfalls im Bereich des Verbraucherrechts. Seitdem wurden dem Verbraucher solche Ein- und Ausbaukosten verschuldensunabhängig durch den Verkäufer erstattet. Problematisch wurde es sodann in der folgenden Lieferkette, da der Verkäufer nur in seltenen Fällen auch gleichzeitig der Hersteller ist.

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ePaper Neue Entscheidung des LG Münchens zur Rechtsnatur und Kündbarkeit von  SEO und Social Media Verträgen: In einem von unserer Kanzlei vertretenen Fall vor dem LG München wurde eine wichtige Frage zur Kündbarkeit...

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Eine neuere Entscheidung des BGH vom 08.01.2015 (Az. VII ZR 6/14) betrifft alle Unternehmer, die (untechnisch gesprochen) Dienstleistungen mit einer Erfolgskomponente im Internet anbieten. Hierzu zählen insbesondere Verträge über die Erstellung von Internetpräsenzen (Websites)...

E-Paper

Cloud-Services - Rechtliche Aspekte

I look up into the sky - wondering which cloud has all my data: Cloud-Services sind mittlerweile etabliert und aus vielen Branchen nicht mehr wegzudenken. Rechtsanwalt Arno Lohmanns und Rechtsanwalt Hans Sebastian Helmschrott von LLP Law|Patent haben bei unserem Kooperationspartner BISG einen Vortrag über Chancen und Risiken der Cloud gehalten und dabei Fragen beantwortet, wie sich in Deutschland Cloud-Services rechtlich von anderen IT-Leistungen unterscheiden und wie Anbieter und Kunden mit diesen Unterschieden umzugehen haben.

PayPal-Käuferschutz: Entfällt der Kaufpreisanspruch?

Beitrag zur Herbstakademie 2017 der Deutschen Stiftung für Recht und Informatik zum PayPal-Käuferschutz und der neuen Rechtsprechung des OLG Köln. Hier geht es zum E-Paper!

Rechtliche Gesichtspunkte des IT Management am Beispiel der E-Mail Kommunikation und Archivierung:

Diese Präsentation soll am Beispiel der E-Mail Kommunikation aufzeigen, welche rechtlichen Rahmenbedingungen bei der Einführung und Verwaltung von IT-Systemen von IT-Verantwortlichen zu beachten sind. Lesen Sie mehr in unserem E-Paper: IT Management am Beispiel von E-Mail Kommunikation und Archivierung

Vor- und Nachteile des Cloud Computing aus rechtlicher Sicht:

Cloud Computing verspricht Kostensenkung und ist einer der wesentlichen aktuellen Trends in der IT. Allerdings zögern insbesondere viele kleinere und mittlere Unternehmen in Deutschland mit der Einführung von Cloud Lösungen, auch aufgrund von Unsicherheiten über die rechtlichen Rahmenbedingungen des Cloud Computings. Rechtliche Gesichtspunkte sind beim Cloud Computing aber kein Showstopper. Die Präsentation zeigt die Rahmenbedingungen auf und soll eine informierte Entscheidung der Verantwortlichen über die Einführung ieser Technologie in ihrem Unternehmen ermöglichen. Mehr in unserem E-Paper: Cloud Computing aus rechtlicher Sicht

Verteilung der Verantwortlichkeit und Haftung für IT Sicherheit im Unternehmen zwischen Geschäftsleitung und angestellten IT Verantwortlichen im Unternehmen:

Bei der praktischen Betreuung von IT System bestehen im Unternehmen oft verschiedene Zuständigkeiten, z.B. IT Abteilung, Datenschutzbeauftragte, Compliance, und Geschäftsleitung. Die Geschäftsleitung unterliegt hier teils dem Irrtum, aufgrund der erfolgten Delegation einzelner Teilaufgaben an verschiedene Stakeholder auch Verantwortlichkeit abgegeben zu haben. Dabei gehört die Sicherstellung der unternehmensinternen IT Securitiy zu den wesentlichen Verantwortlichkeiten der Geschäftsleitung. Thema dieses E-Papers ist die Verantwortlichkeit für die Sicherheit der IT Prozesse im Unternehmen und die Möglichkeiten ihrer Aufteilung. Mehr erfahren Sie im E-Paper: IT Verantwortlichkeit im Unternehmen

Forschungs- und Entwicklungsverträge:

Dieses E-Paper soll insbesondere KMUs einen kurzen Aufriss darüber bieten, was bei der Gestaltung von F&E Projektverträgen in Deutschland oder auf europäischer Ebene aus rechtlichen Gesichtspunkten zentral zu beachten ist. Mehr in unserem E-Paper: Forschungs- und Entwicklungsverträge

Social Media im Unternehmen

Frau Rechtsanwältin Patricia Lotz hat für die ReCampaign 2015 einen Workshop zum Thema "Nur rechtlich richtig ist auch sozial - Soziale Medien im unternehmerischen Einsatz" entwickelt. Im Rahmen der Münchner Webwoche werden wir diesen Workshop wiederholen. 

Dieses E-Paper fasst die wichtigsten Schwerpunkte zusammen und gibt einen Überblick über die wichtigsten Themengebiete beim Einsatz Sozialer Medien im Unternehmen. Es werden Fragen zum Impressum, dem Einsatz von Social Plugins und Unternehmensseiten, zum Urheberrecht, insbesondere zur Verlinkung und Einbettung fremder Inhalte, sowie auch typisch arbeitsrechtliche Konstellationen besprochen. Wenn Sie Interesse an einem Workshop in Ihrem Unternehmen und für Ihre Mitarbeiter haben, dann rufen Sie uns doch einfach an: 089 552755 00.

Die "Allgemein anerkannten Regeln der Technik"

Dieses E-Paper behandelt grundsätzliche Fragen zur Rechtsfigur der "Allgemein anerkannten Regeln der Technik", welche besonders große Bedeutung für das IT-Recht und Technologierecht, aber vor allem auch private Baurecht hat. Behandelt wird die historische Entwicklung des Begriffs, die grundlegende bis heute gültige Definition durch die Rechtsprechung sowie die Unterscheidung zu den weiterführenden Begriffen "Stand der Technik" sowie "Stand von Wissenschaft und Technik". 
Das E-Paper entstand im Anschluss eines entsprechenden Beitrags zum juristischen Themenstammtisch "Bau- und Immobilienrecht" des Münchener Anwaltvereins. Die Verfasserin ist für fachliche Anregungen und weitere Diskussionen zu diesem spannenden Thema offen.