IP und Patents

Die Leistungen von LLP Law|Patent erstrecken sich von der grundlegenden Anmeldung und Registrierung von Schutzrechten über die Entwicklung zielgerichteter IP-Strategien bis hin zur erfolgreichen Durchsetzung dieser Rechte. Dabei betrachten wir jede Phase im Leben eines Schutzrechts. Ob unsere Mandanten ein Patent, ein Einheitspatent, ein Gebrauchsmuster, ein Geschmacksmuster, ein Sortenschutzrecht oder eine Marke anmelden möchten – das Team von LLP Law|Patent begleitet Unternehmen und Erfinder durch jeden Schritt der Anmeldeprozesse.

Die Internationalisierung ist dabei ein wesentlicher Faktor: Mit unserer Expertise in europäischen Patent- und PCT-Anmeldungen stellen wir sicher, dass die Erfindungen unserer Mandanten über Grenzen hinweg geschützt sind. Das Arbeitnehmererfinderrecht stellt in vielen Unternehmen eine besondere Herausforderung dar. Unsere Berater klären und sichern die Rechte sowohl des Erfinders als auch des Unternehmens und sorgen so für klare Verhältnisse und eine reibungslose Umsetzung.

Schließlich übernehmen wir auch die kontinuierliche Verwaltung und Überwachung von Schutzrechten. In einer digitalisierten Welt mit globalen Märkten ist der Schutz und die erfolgreiche Verwertung geistigen Eigentums entscheidend für den Geschäftserfolg. LLP Law|Patent unterstützt ihre Mandanten dabei, den Wert und die Reichweite ihres geistigen Eigentums strategiebasiert zu maximieren. Gemeinsam mit unseren Mandanten entwickeln wir Modelle zur optimalen Vermarktung und Verwertung ihrer Schutzrechte, sei es durch entsprechende Geschäftsmodelle oder sei es im Wege eines gezielten Technologietransfers. Dabei berücksichtigen wir immer die individuellen Bedürfnisse und den Markt, in dem unsere Mandanten tätig sind. Kollisionen im IP-Bereich sind leider unvermeidlich, besonders in einer globalisierten Wirtschaft. Unsere Experten analysieren solche Situationen gründlich und bieten sowohl präventive Lösungsansätze als auch aktive Verteidigungsstrategien an.

Software und Datenbanken sind zentrale Bausteine der Digitalwirtschaft. Ob es sich um betriebsinterne Prozesse oder um Angebote für Kunden handelt, die rechtlichen Aspekte von Softwareprodukten sind von entscheidender Bedeutung.

LLP Law | Patent steht als Experte und routinierter Berater im Urheber- und Softwarerecht an der Seite ihrer Mandanten und unterstützt sie in allen Fragen rund um Software, von der Entwicklung bis hin zur Lizenzierung zum Vertrieb. Das Urheberrecht an Software und die Rechte an Datenbanken unterscheiden sich in vielerlei Hinsicht von anderen Formen des geistigen Eigentums. Es geht um den Code und die Architektur selbst, nicht um die darin enthaltenen Ideen und Konzepte, die allerdings als Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse Schutz erfahren können. Softwarepatente hingegen bieten einen Schutz für technische Lösungen, die durch Software implementiert werden. Sie erfordern eine sorgfältige Prüfung und strategische Anmeldung, um einen optimalen Schutz zu gewährleisten. Ein weiteres kritisches Thema im Softwarerecht sind FOSS/Open Source-Lizenzen sowie der Einsatz von KI. Die Verwendung von Freier und Open-Source-Software (FOSS), source-available Software oder KI wie Sprachmodelle (LLM) bietet Unternehmen zahlreiche Effizienzvorteile, birgt jedoch auch Risiken im Hinblick auf die Schutzrechtsfähigkeit generierter Software und die Lizenz-Compliance. In Bezug auf letzteres sind Open Source Compliance-Prüfungen unerlässlich, um sicherzustellen, dass Unternehmen die Bedingungen der Open Source-Lizenzen einhalten und die Hoheit über ihre proprietären Entwicklungsanteile behalten. Hierbei unterstützt LLP Law | Patent Unternehmen proaktiv, um alle Anforderungen zu erfüllen und rechtliche Risiken zu minimieren.

Das internationale Urheberrecht spielt eine wichtige Rolle, wenn Software – wie so oft – grenzüberschreitend entwickelt und vertrieben wird. Es ist daher von entscheidender Bedeutung, die Unterschiede und Gemeinsamkeiten internationaler Regelungen zu verstehen und diese bei der Vermarktung von Softwareprodukten zu berücksichtigen. Rechtliche Aspekte sind bereits während der Entwicklungsphase zu beachten. Dies umfasst auch die frühzeitige Betrachtung regulatorischer Anforderungen wie »Privacy by Design« Vorgaben oder solche aus dem geplanten EU Cyber Resilience Act (CRA), z. B. bezüglich der künftig verpflichtenden Erstellung einer Software Bill of Materials (SBOM) zum Nachweis von in Produkten enthalten Softwarekomponenten.

Für die meisten von LLP Law|Patent beratenen Unternehmen ist Forschung und Entwicklung (F&E) zentraler Bestandteil ihrer DNA, um sich in stetig ändernden Technologie- und Geschäftsumfeldern eine Vorreiterrolle zu sichern. Im Bereich F&E bestehen zahlreiche rechtliche Herausforderungen aus unterschiedlichen Rechtsgebieten, die möglichst frühzeitig in Projekten berücksichtigt werden sollten. Wir betreuen die vertragliche Gestaltung gemeinschaftlich-kollaborativer Forschungs- und Entwicklungsprojekte einschließlich der Ergebnisverwertung in Rahmen von Joint Development Agreements (JDAs) zwischen Industriepartnern. Zudem entwirft und verhandelt LLP Law|Patent Verträge für Auftragsforschung mit industriellen Entwicklungspartnern sowie mit Forschungseinrichtungen aus dem In- und Ausland und verhandelt oder koordiniert Konsortialverträge für öffentlich geförderte Verbundprojekte im Rahmen von Förderprogrammen der Länder, des Bundes (z. B. BMBF, BMWK) oder der EU (Horizon, Marie-Curie).

Unser »Track Record« ist beachtlich: Allein im Bereich der öffentlich geförderten Verbundprojekte haben unsere Rechtsanwälte für namhafte Industrieunternehmen bereits mehr als 200 Konsortialverträge verhandelt oder deren Verhandlungen koordiniert, einschließlich mehrere Flagship-/Großprojekte. Wir beraten bei den verschiedenen zuwendungs- und beihilferechtlichen Vorgaben bei Fördervorhaben im vorwettbewerblichen Bereich (NKBF, A/BNBest-P, Unionsrahmen für staatliche Beihilfen, Grant Agreements, MCARD, DESCA etc.). LLP Law|Patent unterstützt bei der Sicherstellung der kartellrechtlichen Anforderungen an die Gestaltung der Zusammenarbeit zur Erlangung der Freistellung nach FuE & TT GVO und berät bei F&E-spezifischen arbeitsrechtlichen Fragestellungen wie Near- und Offshoring, dem Besserstellungsverbot sowie dem Arbeitnehmer­erfindungs­recht.