Künstliche Intelligenz: Wer ist Urheber?

Zunächst muss das Werk bestimmte Eigenarten aufweisen. Dies meint, dass es sich durch seine Individualität und Originalität vom „Üblichen“ unterscheiden muss, also „andersartig“ sein muss.  Die Andersartigkeit kann sich dabei aus der Form oder dem Inhalt des Werkes ergeben. Naheliegendes ist nicht geschützt. Ebenso sind Formen, die sich zwangsläufig aus technischen Voraussetzungen oder dem Gebrauchszweck ergeben, nicht schutzfähig.

Als letzte Voraussetzung muss aber ein Mensch das geschützte Werk erschaffen haben. Tiere beispielsweise, können keine Urheber von Werken sein. Doch wie sieht es mit generativen KI-Programmen aus? Dass es sich hier ebenfalls nicht um Menschen handelt, ist offensichtlich. Allerdings basiert der Output solcher Programme in der Regel auf konkreten Befehlen, die durch den Nutzer, einem Menschen, eingegeben werden. Diese Befehle sind im Kontext von generativer KI als sogenannte „prompts“ bekannt. Hier hat der Mensch hinter der Maschine eigenen Gestaltungsspielraum, der das Endergebnis beeinflussten kann. Hier stellt sich nun die Frage, ob das Werk dennoch durch die KI geschaffen wird und ein Urheberrechtsschutz somit entfällt, oder ob die Maschine gegebenenfalls nur als Werkzeug anzusehen ist, durch das der Mensch ein schutzwürdiges Werk erschafft.

Implikationen von Thaler v. Perlmutter

Sie sehen, ist diese Frage ist rechtlich noch lange nicht ausdiskutiert, geschweige denn gibt es eine klare Rechtslage. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Rechtsprechung zukünftig zu der Thematik und den Grenzen äußert, wann ein Werk noch Ergebnis einer menschlichen Schöpfung ist und wann nicht. B2B Unternehmen helfen sich insofern vielfach durch nachträgliche Weiterbearbeitung bzw. „Veredelung“ der KI – generierten Ergebnisse, um eine Schutzfähigkeit begründen zu können. Ferner lässt sich gut vertreten, dass in Fällen, in denen ein schöpferischer menschlicher Prozess lediglich durch KI unterstützt wird, wie zum Beispiel bei der generieren von Texten oder Software durch Assistenzsysteme wie Github Co-Pilot. Da solche Lösungen lediglich Vorschläge zur Fortführung der Arbeiten unterbreiten, die auch verworfen oder geändert werden können, sind solche einem Schutz zugänglich.

Bei Fragen rund um KI und Urheberschaft treten Sie gerne mit unserer Kanzlei LLP Law|Patent in München in Kontakt. Wir beraten B2B-Unternehmen, Start-Ups, KMU und Unternehmen aus dem Mittelstand seit Jahre erfolgreich in urheberrechtlichen Belangen.

KI und Urheberrecht im Data-Mining

Bisher haben wir uns mit dem Output von KI-Programmen und deren urheberrechtlichen Bedeutung beschäftigt. Doch auch der Input, mit dem Programmierer KI-Programme trainieren, ist für das Urheberrecht relevant. Viele KI-Systeme lernen dadurch, dass sie riesige Datenmengen auswerten und anhand dieses Wissens ihren eigenen Output generieren. Diese Daten, unabhängig ob Text, Bilder oder sonstiges Medium, genießt oft selbst Urheberschutz. Rechtlich stellt sich hier nun die Frage, ob die Nutzung zum KI-Training in den Urheberschutz dieser Quellen eingreift.

Im Deutschen Urheberrecht findet sich hierzu zwei Normen. Sowohl § 44b UrhG als auch § 60d UrhG beschäftigten sich mit dem sogenannten Data Mining und erlauben in diesem Zusammenhang unter bestimmten Voraussetzungen die Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Material. Data Mining ist als automatisierte Analyse von digitalen Inhalten zu verstehen.