Patents - IP
Ihre langjährige Erfahrung im gewerblichen Rechtschutz setzt LLP Law|Patent für eine partnerschaftliche und erfolgreiche Zusammenarbeit mit ihren Mandanten ein.
Anmeldung und Registrierung von Schutzrechten
Ob einzelne Schutzrechte oder umfangreiche Schutzrechtportfolios – LLP Law|Patent meldet mit technischem Sachverstand und juristischem Knowhow national und international Schutzrechte für Innovationen an, ohne dass diese zum Selbstzweck werden.
Anmeldung und Registrierung von Schutzrechten:
- Patent/Gebrauchsmuster
- Marke
- Unternehmenskennzeichen
- Design
- Portfoliomanagement
- Entwicklungsbegleitende Beratung
- Geheimhaltungsvereinbarung
IP Strategien
Patente als Auszeichnung für Erfinder, als Merkmal für Innovationskraft oder zur Erlangung einer exklusiven Marktsituation? LLP Law|Patent verwirklicht mit Mandanten, deren eigene IP-Strategie zur Erreichung ihrer Ziele.
IP Strategien
- Zielvorgaben
- Vorgehensweise: defensiv/offensiv
- Budget
- Effektives Zusammenspiel von Knowhow, Patent, Marke und Design
- Patentworkshops
- Technologierecherchen
Durchsetzung von Schutzrechten
Dritte dürfen nicht herstellen, anbieten, in Verkehr bringen, verkaufen, gebrauchen, anwenden, einführen, zur Kennzeichnung benutzen, nachbilden, verbreiten. Inhaber von Schutzrechten haben im Wettbewerb eine Monopolstellung, die nach Analyse der Situation effektiv eingesetzt werden kann.
Durchsetzung von Schutzrechten
- Außergerichtliche Streitbeilegung
- Berechtigungsanfrage und Abmahnung
- Strafbewehrte Unterlassungserklärung
- Einstweilige Verfügung
- Grenzbeschlagnahme
- Schutzschriften
- Verletzungsprozess
- Lizenzverhandlungen
Problemlösungen bei IP-Kollisionen
Sind Mandanten mit einer IP-Kollision konfrontiert, weckt dies den Ehrgeiz von LLP Law|Patent, potenzielle Wege zur Entschärfung der Situation aufzuzeigen.
Problemlösungen bei IP-Kollisionen
- Umgehungslösungen
- Vernichtung von Schutzrechten
- Lizenzverhandlungen
- Abgrenzungs- und Vergleichsvereinbarungen
Vernichtung und Verteidigung von Schutzrechten
Die unternehmerische Handlungsfreiheit kann oftmals nur durch eine teilweise oder vollständige Vernichtung eines Schutzrechts gesichert werden. Ob sie angreifen oder angegriffen werden, mit der Gegenseite verhandeln wollen oder streitbereit sind – Mandanten profitieren von der juristischen und technischen Kompetenz von LLP Law|Patent.
Vernichtung und Verteidigung von Schutzrechten
- Situationsanalyse inklusive Kostenrisiko und Erfolgsaussichten
- Recherche
- Einspruchsverfahren
- Widerspruchsverfahren
- Löschungsverfahren
- Nichtigkeitsklage
Verwertung von Technologien, Know-how und Schutzrechten
Mit ihrer interdisziplinären Ausrichtung in Technik, Wirtschaft und Recht unterstützt LLP Law|Patent Mandanten dabei, innovative Ideen professionell und effizient zu verwerten.
Verwertung von Technologien, Knowhow und Schutzrechten
- Lizenzvertrag
- Cross-Licensing
- Vermarktung
- Patentmarktplatz
- Patentpool
- Kartellrecht
- GVO-TT (Gruppenfreistellungsverordnung für Technologietransfer)
IP Due Diligence-Prüfung
Für IP Due-Diligence-Prüfungen nicht nur im Vorfeld geplanter M&A Transaktionen finden Mandanten kompetente Ansprechpartner bei in verschiedenen Bereichen des Wirtschaftsrechts versierten LLP Law|Patent Rechts- und Patentanwälten.
IP Due-Diligence-Prüfung
- Situationsanalyse und Fragestellung
- Abschätzung von Zeit- und Kostenrahmen
- Analyse von Schutzrechten eines Unternehmens
Freedom-to-Operate-Analyse
LLP Law|Patent begleitet Mandanten auf dem Weg zur erfolgreichen Markteinführung. Denn auch, wenn ein Produkt neu und innovativ ist, können seinem Verkauf Schutzrechte Dritter entgegenstehen. Diese Schutzrechte gilt es durch eine gezielte FTO-Analyse zu ermitteln und umfassend zu bewerten.
Freedom-to-Operate-Analyse
- Festlegung des Gegenstands der FTO-Analyse
- Festlegung des territorialen Umfangs der FTO-Analyse
- Abschätzung von Zeit und Kostenrahmen
- Recherchen und Gutachten zur Verletzung von Schutzrechten
- Maßnahmen zur Vermeidung von Schutzrechtsverletzungen
- Recherchen und Gutachten zur Rechtsbeständigkeit von Schutzrechten
Arbeitnehmererfindungsrecht
Das Arbeitnehmererfindungsgesetz – eine deutsche Besonderheit, bei deren Aufgaben und Problemstellungen LLP Law|Patent beratend zur Seite steht.
Arbeitnehmererfindungsrecht
- Innerbetriebliche Maßnahmen
- Arbeitnehmererfindermodelle
- Arbeitnehmererfindungsrecht in internationalen Unternehmen
- Incentive-Programme
- Berechnungsmethoden
- Vergütungsrichtlinien
- Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen
- Hochschulerfindungen
- Freie Erfinder
- Kooperationsverträge
- Geschäftsführerverträge
IP-Management
Beim IP-Management geht es nicht nur um die Generierung und Verwaltung von Schutzrechten, sondern auch um die Bewältigung vieler interdisziplinärer Aufgaben, bei denen das Knowhow verschiedener Unternehmensbereiche einbezogen wird. LLP Law|Patent unterstützt Mandanten bei der Entwicklung und dem Ausbau eines eigenen IP-Managementmodells.
IP-Management
- Patentmanagement
- Einbindung in F&E
- Steuerung von Innovationsprozessen
- Innovationsmanagement
- Technologiemanagement
- Ideen-Workshops
- Organisation einer Patentabteilung
- Vorträge und Schulungen zur Förderung der Innovationskultur
Schutzrecht-Monitoring
Technologien und Schutzrechtsportfolios müssen gepflegt und gegen Nachahmer verteidigt werden. Die regelmäßige Überwachung von Technologiefeldern ist dabei unumgänglich, um frühzeitig Kollisionsgefahren zu identifizieren und rechtliche Schritte einzuleiten. Zusammen mit LLP Law|Patent finden Mandanten ein Monitoringmodell, das ihren spezifischen Anforderungen und Möglichkeiten entspricht.
Schutzrecht-Monitoring
- Einrichtung und Auswertung von Schutzrechtsüberwachungen
- Unternehmensinternes Management von Überwachungsergebnissen
- Monitoring von Wettbewerbern
- Monitoring von Prüfungsverfahren ausgewählter Schutzrechte
- Vermeidung von Schutzrechtsverletzungen
- Erkennen von Technologietrends
Urheberrecht
Patentrecht und Urheberrecht können kumulativ gegeben sein oder das Urheberrecht schützt dort, wo das Patentrecht keine Anwendung findet. Für beide Situationen finden Mandanten Unterstützung bei LLP Law|Patent.
Urheberrecht
- Urheberrechtlicher Schutz von Computerprogrammen
- Escrow Vereinbarungen
- Weiterveräußerung von Software
- Softwarelizenz- und Softwareentwicklungsverträge
- EULA
Fördermittel
Die Kosten für gewerbliche Schutzrechte sind nicht zu unterschätzen, aber KMU können die Möglichkeiten der Förderung durch die Innovationspolitik des BMWi nutzen. LLP Law|Patent spricht Mandanten darauf an, bevor vermeidbare Kosten entstanden sind.
Fördermittel
- WIPANO Patentförderung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi)
- Antragstellung
Wettbewerbsrecht
Ohne entgegenstehende Ausschließlichkeitsrechte besteht der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Ob die Nachahmung unlauter und damit durch den wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz beschränkt wird, hängt von diversen Faktoren ab. LLP Law|Patent hilft bei der Analyse und Durchsetzung.
Wettbewerbsrecht
- Ergänzender wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz bei Nachahmung